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Technische Regelwerke der Einheitlichen Zollunion

Die Russische Föderation, Weißrussland und Kasachstan haben im Juni 2010 beschlossen, ein einheitliches System der technischen Regulierung einzuführen. Für diesen Zweck wurde eine Kommission der Einheitlichen Zollunion, auch genannt Eurasische Zollunion, ins Leben gerufen. Die Kommission übernimmt die Koordinierungs- und Beaufsichtigungsfunktion für alle Mitgliedsstaaten. Durch die Kommission wurden insgesamt 47 verschiedene Regelwerke bestimmt und teilweise bereits eingeführt, unter anderem:
• TR ZU 001/2011 „Über die Sicherheit der Schienenfahrzeuge“ (TR CU), gültig seit 2. August 2014
• TR ZU 002/2011 „Über die Sicherheit der Hochgeschwindigkeitszüge“ (TR CU 002/2011), gültig seit 2. August 2014
• TR ZU 003/2011 „Über die Sicherheit Eisenbahninfrastruktur“ (TR CU 003/2011), gültig seit 2. August 2014
• TR ZU 004/2011 „Über die Sicherheit von Niederspannungsanlagen“ (TR CU 004/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 005/2011 „Über die Sicherheit der Verpackung“ (TR CU 005/2011), gültig seit 1. Juli 2012
• TR ZU 006/2011 „Über die Sicherheit der Feuerwerke“ (TR CU 006/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 007/2011 „Über die Sicherheit von Produkten für Kinder und Jugendliche“ (TR CU 007/2011), gültig seit 1. Juli 2012
• TR ZU 008/2011 „Über die Sicherheit der Spielzeugware“ (TR CU 008/2011), gültig seit 1. Juli 2012
• TR ZU 009/2011 „Über die Sicherheit von Kosmetik und Parfüms“(TR CU 009/2011), gültig seit 1. Juli 2012
• TR ZU 010/2011 „Über die Sicherheit der Maschinen und Anlagen“ (TR CU 010/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 011/2011 „Über die Sicherheit von Aufzügen“ (TR CU 011/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 012/2011 „Über die Sicherheit der Ausrüstung für den Betrieb in explosionsgefährlichen Umgebung“ (TR CU 012/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 013/2011 „Anforderungen für Treibstoffe“ (TR CU 013/2011), gültig seit 31. Dezember 2012
• TR ZU 014/2011 „Über die Sicherheit von Autostrassen“ (TR CU 014/2011), gültig seit 15. Februar 2015
• TR ZU 015/2011 „Über die Sicherheit von Getreide“ (TR CU 015/2011), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 016/2011 „Über die Sicherheit von mit Gas betriebenen Aggregaten“ (TR CU 016/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 017/2011 „Über die Sicherheit von Produkten der Leichtindustrie“ (TR CU 017/2011), gültig seit 1. Juli 2012
• TR ZU 018/2011 „Über die Sicherheit von Transportmitteln auf Rädern“ (TR CU 018/2011),gültig seit 2. August 2014
• TR ZU 019/2011 „Über die Sicherheit der individuellen Schutzmitteln“ (TR CU 019/2011), gültig seit 1. Juni 2012
• TR ZU 020/2011 „Über die elektromagnetische Verträglichkeit“ (TR CU 020/2011), gültig seit 15. Februar 2013
• TR ZU 021/2011 „für Lebensmittel“ (TR CU 021/2011), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 022/2011 „über Lebensmittelkennzeichnung“ (TR CU 022/2011), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 023/2011 „für Saftprodukte und Produkten aus Obst und Gemüse“ (TR CU 023/2011), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 024/2011 „für die Ölsatterzeugnisse“ (TR CU 024/2011), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 025/2011 „Über die Sicherheit der Möbel“ (TR CU 025/2011), gültig seit 1. Juli 2014
• TR ZU 026/2012 „Über die Sicherheit der Kleinschiffe“ (TR CU 026/2012), gültig seit 1. Februar 2014
• TR ZU 027/2012 „Über die Sicherheit besonderen Arten von spezialisierten Nahrungsmitteln, einschließlich diätetische, kurative und präventive Ernährung“ (TR CU 027/2012), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 028/2012 „Über die Sicherheit von Sprengstoff“ (TR CU 028/2012), gültig seit 1. Juli 2014
• TR ZU 029/2012 „Über die Sicherheit von Nahrungsmittelzusätzen, Geschmacksverstärkern und technologischen Hilfsmitteln“ (TR CU 029/2012), gültig seit 1. Juli 2013
• TR ZU 030/2012 „Über die Sicherheit von Schmierstoffen, Ölen und Spezialflüssigkeiten“ (TR CU 030/2012), gültig seit 1. März 2014
• TR ZU 031/2012 „Über die Sicherheit von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen und Anhänger“ (TR CU 031/2012), gültig seit 15. Februar 2015
• TR ZU 032/2013 „Über die Sicherheit von Druckgeräten“ (TR CU 032/2013), gültig seit 1. Februar 2015
• TR ZU 033/2013 „Über die Sicherheit von Milch und Milchprodukten“ (TR CU 033/2013), gültig seit 1. Mai 2014
• TR ZU 034/2013 „Über die Sicherheit von Fleisch und Fleischprodukten“ (TR CU 034/2013), gültig seit 1. Mai 2014
• TR ZU 035/2014 „Technisches Regelwerk für Tabak und Tabakprodukten“ (TR CU 035/2014), gültig seit 15. Mai 2016
• TR EAWU 036/2016 „Über die Anforderungen an Flüssiggas zur Verwendung als Kraftstoff“ (TR EAEU 031/2012), tritt am 1. Januar 2018 in Kraft
In den technischen Regelwerken der Einheitlichen Zollunion (TR ZU oder TR CU) ist von der Kommission vorgeschrieben, welche Produkte der Konformitätspflicht in Form der Zertifizierung oder in Form der Deklarierung unterliegen. Die ausgestellten Urkunden über die Übereinstimmung mit Anforderungen der technischen Regelwerken sind gültig auf dem Gesamtterritorium der Einheitlichen Zollunion (z.Z. Russische Föderation, Weißrussland und Kasachstan). Für die Übergangszeit bis 2015 gelten zum Teil noch die nach alten Normen und Regelungen erstellten Zertifikate und Zeugnisse. Die Konformitätsprüfung nach TR ZU von Produkten, Maschinen und Anlagen wird in Form einer Deklarierung oder Zertifizierung vorgenommen. In beiden Fällen werden vom Antragsteller die Unterlagen gefordert, welche zum Nachweis der Übereinstimmung mit den Mindestanforderungen an Sicherheitsnormen und -vorschriften dienen (z.B. Konstruktionsunterlagen, Sicherheitsbetrachtungen, Gebrauchsanweisungen). Nach einer erfolgreichen Konformitätsprüfung erfolgt die Beurkundung. Ein TR-ZU-Zertifikat oder eine TR-ZU-Deklaration ist gleich einem GOST-R-Zertifikat bei der Einfuhr der entsprechenden Produkte an der Grenze der Zollunion unbedingt vorzuweisen.

Anforderungen und Besonderheiten der Zertifizierung und Deklarierung nach TR ZU



• Den Antrag darf nur ein im Hoheitsgebiet der Zollunion ansässiges Unternehmen stellen (Hersteller selbst oder die von ihm bevollmächtigte juristische Person). Es genügt in diesem Fall keine einfache Bevollmächtigung. Zwischen dem Hersteller und dem Bevollmächtigten muss ein Vertrag zur Übernahme der Verantwortung für die Qualität der Produkte und Erfüllung der Gewährleistungsansprüche durch den Bevollmächtigten abgeschlossen werden.
• Für die Zertifizierung einer seriellen Fertigung ist außer der Konformitätsprüfung die Durchführung einer Werkinspektion zur Sicherstellung der Qualitätskontrolle, sowie die jährlichen Inspektionen für die gesamte Laufzeit der Gültigkeit des Zertifikates erforderlich. Für die Deklarierung kann für die Sicherstellung der Qualitätskontrolle der Hersteller oder sein bevollmächtigtes Unternehmen die Verantwortung übernehmen.

Durchführung der TR-Zertifizierung sowie TR-Deklaration

Der Konformitätsprüfung unterliegen nur Produkte, Anlagen und Maschinen, die erstmals in Umlauf auf dem Territorium der einheitlichen Zollunion gebracht werden. Für den Export bestimmte und bereits gebrauchte Maschinen unterliegen keiner Konformitätsprüfung. Für den Export der gebrauchten Anlagen und Maschinen wird ein Nachweis des Restnutzwertes benötigt.
Der Zertifizierungsprozess eines TR-Zertifikats ist dem Gossudarstwenny Standart Gost-R-Prozess sehr ähnlich. In den technischen Regelwerken ist auch beschrieben, welche Produkte der Zertifizierungspflicht und welche einer TR-Deklarationspflicht unterliegen. Exporteure müssen für die Produkte, die der Deklarierung unterliegen, vor der Lieferung diese Art der TR-Zertifizierung durchführen. Gültigkeit
Die TR-Zertifikate können vertragsbezogen, oder mit einer Gültigkeit von einem bis fünf Jahren ausgestellt werden. Die Deklaration kann sowohl vertragsbezogen als auch typbezogen, unter Auflagen für bis zu fünf Jahren ausgestellt werden.

Allgemeine Informationen über die technischen Regularien der Eurasischen Zollunion